Bundestagswahl

Guter Listenplatz für Carlo Cronenberg

Carlo Cronenberg
Carlo Cronenberg
"Platz 16 eröffnet eine reelle Chance auf ein Bundestagsmandat", so Carlo Cronenberg im Anschluss an die Landeswahlversammlung der NRW-Liberalen. Um diesen Listenplatz hatte er sich in einer Stichwahl durchsetzen können. Voraussetzung sei ein gutes Zweitstimmenergebnis für die FDP. Der nächste Bundestag könnte bedingt durch Überhangmandate nochmals größer werden. "Dann reicht sogar ein einstelliges Ergebnis" schätzen die Arnsberger Liberalen.

Der Direktkandidat im HSK möchte die Mitte der Gesellschaft ansprechen. "Alle kümmern sich um Randgruppen. Zu Flüchtlingen, Rechtspopulisten oder Superreichen kann ich jeden Tag Kommentare lesen. Mir dagegen geht es um die Sorgen der ganz normalen Bürger. Für deren Fragen scheint sich die Politik nicht mehr zu interessieren. Wozu immer höhere Strompreise zahlen, wenn es dem Klima gar nicht hilft? Warum Windkraft im Wald, aber keine Autos für die Polizei? Investiert der Staat genug in Schulen, Straßen und Netzausbau, also in Chancengerechtigkeit für die nächste Generation? Das sind die Fragen, die immer noch die Mehrheit der Wähler bewegt", stellt Cronenberg fest. "Das Weihnachtsgeld muss unterm Weihnachtsbaum landen und nicht beim Finanzamt!" hat der FDP-Kandidat mit Blick auf Steuer-Rekordeinnahmen vor 400 Delegierten in seiner Vorstellungsrede gefordert. „die kalte Progression muss gekappt werden und der Soli auf den Prüfstand.“

Gastbeitrag

Rentenchaos wird Deutschland um Jahrzehnte zurückwerfen

Im Gastbeitrag für die Huffington Post fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki eine gerechte Rentenpolitik, eine Art Schuldenbremse für die Sozialversicherungskassen und ein Ende von populistischen Rentengeschenken ohne solide Gegenfinanzierungskonzepte. Mit ...

Krisen in Europa

Graf Lambsdorff warnt vor Hysterie

Graf Lambsdorff im Kreis lokaler FDP-Politiker
Graf Lambsdorff im Kreis lokaler FDP-Politiker
Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, war einer Einladung der Arnsberger FDP gefolgt. Im gut besuchten Foyer des neuen Campus der Stadtwerke stand Europa im Mittelpunkt seiner Ausführungen. Zu Beginn ging der liberale Spitzenpolitiker auf die aktuelle Situation in Amerika ein. Angesichts der Wahl von Donald Trump warnte er vor Hysterie. Man sei gut beraten, die Entscheidung der Wähler zu akzeptieren und zu sehen, was Trump wirklich wolle.

Einschalten!

Europäische Zukunftskonferenz live im Facebook-Stream

Das vereinte Europa steht unter starkem Druck – von innen und von außen. Deshalb lädt die Stiftung für die Freiheit am Donnerstag zur Europäischen Zukunftskonferenz. Mit dabei: Bundespräsident Joachim Gauck, FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner, ...

Gänsebratenessen

Rasche: Landesregierung muss abgelöst werden

von links: Carlo Cronenberg,Friedhelm Walter,Renate Niemand,Christof Rasche,Horst Kloppsteck,Reinhard Pennekamp
von links: Carlo Cronenberg,Friedhelm Walter,Renate Niemand,Christof Rasche,Horst Kloppsteck,Reinhard Pennekamp
Rasche, parlamentarischer Staatssekretär der Düsseldorfer FDP-Landtagsfraktion, kam beim traditionellen Gänsebratenessen der Arnsberger FDP im Hüstener Gesellenhaus schnell zur Sache. Erstes Ziel für 2017 sei die Ablösung der Landesregierung, die NRW in fast allen Belangen auf die schlechtesten Plätze unter den deutschen Ländern geführt habe. So mache NRW trotz Rekordeinnahmen die meisten Schulden und habe die wenigsten Projekte beim Bundesfernstraßen-bau. Deshalb schließe die FDP eine Ampelkoalition in NRW aus.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

FDP fragt nach Entwicklung im Bereich unterhalb des Rodelhauses

Bald Zentrum für Trendsportarten?

Blick vom Rodelhaus
Blick vom Rodelhaus
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg will in einer Anfrage wissen, ob es Überlegungen der Verwaltung zur weiteren Entwicklung des Gebietes unterhalb von Rodelhaus und Dorint-Hotel einschließlich des alten Stadions und der Jahnallee gibt. Dabei regt Sie an, diesen links der Ruhr gelegenen Teil Neheims in das touristische Konzept des Ruhrtalradweges einzubeziehen.

Horst Kloppsteck
Horst Kloppsteck
Mit Freibad, moderner Dirt-Bike-Bahn, einer der besten Minigolfanlagen Deutschlands, erstklassiger Tennisanlage sowie attraktivem Hotel- und Gastronomieangebot, aber auch Freibad, Tennishalle und Verkehrsübungsplatz biete dieser Bereich dafür die besten Voraussetzungen. Die Liberalen könnten sich vorstellen, dass hier ein kleinteiliges Zentrum für Trendsportarten entsteht. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Horst Kloppsteck, der erste Überlegungen hierzu bereits vor zwei Jahren in einem „Wahlgang“ mit WP-Chefredakteur Martin Haselhorst geäußert hatte, erklärte: „Die Entwicklung in dieser reizvollen Landschaft ist attraktiv für unsere Bürger, wertet den Ruhrtalradweg auf und eröffnet neue Chancen für das Freibad Neheim.“
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CDU-Bundesparteitag

CDU muss die Vernunft walten lassen

Mit Blick auf den CDU-Bundesparteitag hat FDP-Chef Christian Lindner der Union einen Denkanstoß gegeben: Sie habe Realismus sowie die Bewahrung von Wohlstand und Ordnung als Leitprinzipien aufgegeben. Die Flüchtlings- und Klimapolitik der Christdemokraten ...

FDP-Anfrage zum Eintreiben des Rundfunkbeitrages

Über 40.000 € jährliche Belastung der Stadtkasse

Horst Kloppsteck
Horst Kloppsteck
Aufgrund des Rundfunkstaatsvertrages sind die Kommunen verpflichtet, Zwangs-vollstreckungen bei säumigen Beitragszahlern durchzuführen. In den letzten Wochen häufen sich die Meldungen, dass die Zahl der Zwangsvollstreckungen im Zusammenhang mit nicht gezahlten Rundfunkbeiträgen steigt. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Horst Kloppsteck wollte deshalb von der Verwaltung wissen, ob der für diese Dienstleistung von den Rundfunkanstalten erstattete Betrag zur Deckung der Kosten ausreicht. Bürgermeister Vogel stellte im Haupt- und Finanzausschuss zur eigenen Überraschung fest, dass durch das Eintreiben des Rundfunkbeitrages jährlich über 40.000 € Verlust für die Stadtkasse entstehen. Hier die FDP-Anfrage und die Antwort der Verwaltung:


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